Arbeitsrecht

Arbeitsrecht regelt die Auseinandersetzungen, die sich im Zusammenhang mit der Arbeitswelt ergeben. Der Schwerpunkt liegt hier bei der Regelung des sogenannten Individualrechts, also Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Daneben gilt es aber auch den Streit der Tarifvertragsparteien, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, zu lenken, um so ausgewogene Tarifverträge und einen gerechten Lohn zu erzielen. Auch die Rechte und Pflichten der Betriebsräte gilt es zu bestimmen.

Arbeitsgerichte

Arbeitsgerichte regeln diese Spezialmaterie. Sie unterscheiden sich in vielen Punkten von den Zivilgerichten. Hervorzuheben ist zunächst ihre Zusammensetzung. Neben dem Richter besteht das Entscheidungsgremium aus zwei Laienrichtern, die je von der Arbeitgeber – und Arbeitnehmerseite bestimmt worden sind. Durch die beiden Laienrichter soll die Praxis der Arbeitswelt in die Gerichtssäle einziehen. Im arbeitsgerichtlichen Verfahren wird zunächst im Rahmen einer Güteverhandlung eine Einigung zwischen den Parteien versucht. In den meisten Fällen gelingt es, hier eine vernünftige und den Interessen beider Seiten gerechte Lösung zu finden. Scheitert eine Einigung, findet, meist Monate später, ein Kammertermin statt, in dem dann eine Entscheidung gefällt wird. Die meisten Prozesse betreffen die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber.

Kosten

Eine weitere wichtige Besonderheit des arbeitsgerichtlichen Verfahrens ist, daß unabhängig vom Ausgang des Verfahrens jede Partei seine Anwaltskosten selber tragen muß. Eine Rechtsschutzversicherung, die den Bereich des Arbeitsrechts abdeckt, ist daher empfehlenswert. Es besteht aber, je nach Einkommen, auch die Möglichkeit, Prozeßkostenhilfe zu beantragen.

Kündigung

Sollten Sie eine Kündigung erhalten, ist Eile geboten! Sie haben nur 3 Wochen ab Zugang Zeit, Kündigungsschutzklage einzureichen. Ein Verstoß gegen diese Frist kann nur ausnahmsweise geheilt werden. Stecken Sie daher nicht den Kopf in den Sand, sondern informieren Sie sich umgehend über Ihre Rechte. Das Arbeitsgericht prüft die Wirksamkeit der Kündigung. Die maßgeblichen Bestimmungen findet man insoweit im Kündigungsschutzgesetz. Auch andere Vorschriften kennen Kündigungsbeschränkungen, hier sind beispielhaft. die Mutterschutzbestimmung, das Schwerbehindertengesetz oder das Betriebsverfassungsrecht zu nennen.

Fristen

Auch in anderen Fällen besteht dringender Handlungsbedarf: Im Arbeitsrecht gibt es zahlreiche Fristen, die im Vergleich zum Zivilgericht verkürzt sind. So kann gegen einen arbeitsgerichtlichen Vollstreckungsbescheid oder ein Versäumnisurteil nur innerhalb von einer Woche Einspruch eingelegt werden. Besondere Bedeutung haben auch sogenannte Verfall- oder Ausschlußklauseln. Diese können im Arbeitsvertrag oder in einem geltenden Tarifvertrag enthalten sein. Sie bestimmen, daß Ansprüche innerhalb bestimmter Fristen, diese können sehr kurz sein, verfallen. Meist ist eine schriftliche Geltendmachung, manchmal auch zusätzlich eine Klage innerhalb kurzer Frist erforderlich. Daher gilt auch hier, daß Sie sich umgehend über Ihre Rechte informieren sollten.